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Zuwanderung, Integration und Asyl

Vier junge Menschen unterwegs in einer Stadt, © contrastwerkstatt - Fotolia.com © contrastwerkstatt - Fotolia.com In Brandenburg lebten im Jahr 2016 rund 108.000 Ausländerinnen und Ausländer (Quelle: Ausländerzentralregister). Damit beträgt ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung 4,3 Prozent.

 

Integration

Das Land Brandenburg unterstützt Menschen mit Migrationshintergrund bei ihrer Integration, damit sie sich am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben beteiligen können. Dafür werden die notwendigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen.

Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration sind die Öffnung der Aufnahmegesellschaft einerseits und die Anerkennung der Rechtsordnung sowie die Integrationsbereitschaft der Menschen mit Migrationshintergrund andererseits. Ziel ist ein gleichberechtigtes und auf gegenseitigem Respekt beruhendes Zusammenleben von Brandenburger Bürgerinnen und Bürger und den hier lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalität und Religion.

Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg ist Dr. Doris Lemmermeier. Sie vertritt die Interessen der Migrantinnen und Migranten und berät die Landesregierung in allen migrations- und integrationspolitischen Angelegenheiten. Das Amt der Integrationsbeauftragten ist beim Sozialministerium angesiedelt (Kontakt).

 

Einbürgerungen

Im Jahr 2016 wurden 821 Personen in Brandenburg eingebürgert (2015: 858).  Spitzenreiter unter den Herkunftsländern sind wie in den Vorjahren Polen, die Ukraine und Vietnam (Quelle: Landtag Brandenburg).

Seit 2007 veranstalten der Landtag und die Landesregierung jährlich ein zentrales Einbürgerungsfest. Damit soll ein deutliches Zeichen des Willkommens und der Anerkennung für die Neubürgerinnen und Neubürger gesetzt werden.

 

Flüchtlinge und Asylsuchende

Flüchtlinge und Asylsuchende sind Menschen, die aus ihrer Heimat vor Krieg, Gewalt, Verfolgung oder Not fliehen mussten.

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur - wie in vielen anderen Staaten - auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grundrecht, das nur Ausländern zusteht (siehe auch: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: "Politisch Verfolgte genießen Asyl").

Deutschland ist aber auch aus humanitären Gründen verpflichtet, diesen Menschen Schutz zu bieten und ihnen in angemessener Art und Weise zu helfen.

 

Aufnahme von Zuwandernden

Jedes Bundesland muss einen bestimmten Anteil von Asylsuchenden aufnehmen. Die Verteilung innerhalb Deutschlands auf die einzelnen Länder erfolgt vor allem nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Er wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet. Nach der aktuellen Verteilungsquote muss Brandenburg 3,06 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen (siehe auch: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge "Verteilung der Asylbewerber").

Die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg befindet sich in Eisenhüttenstadt (Kreis Oder-Spree). Sie gehört zu der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), die der Dienst- und Fachaufsicht des Ministeriums des Innern untersteht.

Dort ist aufgrund der weltweiten Krisen ein starker Anstieg bei der Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge zu verzeichnen. Im Jahr 2016 hat das Land Brandenburg 9.287 Asylsuchende aufgenommen (2015: 25.617, 2014: 6.315, 2013: 3.305, 2012: 1.794). Der Tiefststand bei der Zugangszahl des Landes lag im Jahr 2007 bei 565. Hauptherkunftsländer sind Syrien, Russische Föderation und Afghanistan (Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums des Innern und für Kommunales Brandenburg "Brandenburg nimmt 2016 rund 9.800 Asylsuchende auf" vom 12.01.2017).

In der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Asylsuchenden während der ersten Wochen des Asylverfahrens untergebracht. Das Asylverfahren selbst wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt durchgeführt. Das Land ist deshalb dort nur für die Unterbringung und Betreuung zuständig.

Nach maximal drei Monaten werden die Asylsuchenden in Brandenburg auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Die Aufnahme und vorläufige Unterbringung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte (Landesaufnahmegesetz). Die Verteilung erfolgt auf der Grundlage einer vorrangig die Einwohnerzahl berücksichtigenden Quote (Aktueller Verteilerschlüssel siehe Amtsblatt für Brandenburg vom 27.12.2013). Für die Verteilung der Asylsuchenden auf die Kommunen ist die Zentrale Ausländerbehörde verantwortlich (§ 4 Absatz 1 Verteilungsverordnung).

 

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