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11.05.2011Europäische Beschäftigungspolitik made in Brandenburg | 054/2011

Die brandenburgische Arbeitspolitik muss sich auf einen gewaltigen Strukturwandel in der Arbeitswelt einstellen. Das sagte Arbeitsminister Günter Baaske auf der heutigen Jahrestagung zum Europäischen Sozialfonds (ESF) in Frankfurt (Oder). Unter dem Motto „Europäische Beschäftigungspolitik made in Brandenburg“ diskutierten dort 250 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gewerkschaften. Mit Peter Stub Jorgensen, Vertreter der Europäischen Kommission, ließ sich Baaske vorher bei einem Rundgang auf dem „Marktplatz“ ESF-Projekte vorstellen.

Baaske: „Die Arbeitslosenquote sinkt. Mit der positiven Konjunkturlage können wir schon bald wieder eine einstellige Quote erreichen. Erfreulich ist auch, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten weiter steigt. Wir stehen aber auch vor enormen Anstrengungen durch demografischen Wandel, Fachkräftemangel, größer werdenden Niedriglohnsektor und durch den beständigen Sockel von Langzeitarbeitslosen. Die Förderangebote der Arbeitspolitik müssen darauf ausgerichtet sein, damit wir diese Herausforderungen meistern können.“

In der aktuellen Förderperiode 2007 bis 2013 erhält Brandenburg rund 620 Millionen Euro aus dem ESF. Davon wurden bis Ende 2010 – aufgestockt mit nationalen Mitteln – insgesamt 280 Millionen Euro für 4.800 verschiedene Projekte verwendet. Mehr als 280.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben davon profitiert. Das Geld wird für arbeitspolitische Maßnahmen vor allem in den Bereichen Berufseinstieg, Aus- und Weiterbildung, Wiedereinstieg in Beschäftigung, Existenzgründung sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie verwendet.

Bei der diesjährigen Tagung wurde der Blick bereits auf die neue ESF-Förderperiode ab 2014 gerichtet. Baaske: „Die Kernziele der europäischen Beschäftigungsstrategie ‚Europa 2020‘ sind klar formuliert: Erhöhung der Beschäftigungsquote, Verbesserung der Bildungschancen für junge Menschen, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.“ Das Geld werde in Zukunft aber weniger. „Deswegen müssen wir uns bereits heute genau überlegen, wofür wir die begrenzten Ressourcen investieren wollen“, so Baaske.

Der Europäische Sozialfonds ist einer der Strukturfonds der Europäischen Union und ein wichtiges Finanzierungsmittel für die Arbeits- und Sozialpolitik. Mit ihm sollen die Beschäftigungsmöglichkeiten der Menschen in Europa verbessert werden. Weitere Informationen im Internet unter www.esf.brandenburg.de.

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