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FAQ zum Thema Nichtraucherschutz

Warum sind gesetzliche Regelungen zum Nichtrauchendenschutz notwendig?

Nach Einschätzung des internationalen Krebsforschungszentrums der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Tabakrauch der gefährlichste vermeidbare Schadstoff in Innenräumen. In einer Studie des Instituts für Epidemiologie und Sozialmedizin der Universität Münster aus dem Jahr 2003 zum Thema: "Passivrauchbedingte Mortalität in Deutschland" wird festgestellt, dass jährlich rund 3.300 Nichtraucherinnen bzw. Nichtraucher an den Folgen des Passivrauchens sterben.

Im Zusammenhang mit der Ratifizierung der WHO-Tabakrahmenkonvention im Dezember 2004 hat sich die Bundesrepublik verpflichtet, an öffentlichen Orten wirksame Maßnahmen des Nichtraucherschutzes zu ergreifen.

Bund und Länder haben in ihrer Zuständigkeit gesetzliche Regelungen zum Schutz vor den Gesundheitsgefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit erarbeitet.
Ziel ist es, die Menschen vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch in der Umgebungsluft zu schützen.

» Allgemeine Fragen zum Gesetz

  • Ab wann gilt das Gesetz?
  • Wo ist das Rauchen zukünftig verboten?
  • Sieht das Rauchverbot Ausnahmen vor?
  • Können weitere Ausnahmeregelungen beantragt werden?
  • Werden Verstöße gegen das Rauchverbot bestraft?
  • Wer kontrolliert die Einhaltung des Gesetzes?

» Spezielle Fragen zum Gastronomiebereich

  • Was ist unter dem Begriff "Gaststätte" zu verstehen?
  • Wann darf auch in Eckkneipen (Einraumgaststätten) und Diskotheken geraucht werden?
  • Muss ein Gastwirt einen Rauchraum einrichten?
  • Wie viele Rauchräume können eingerichtet werden?
  • Was muss man beim Einrichten eines Rauchraumes beachten?
  • Darf im Rauchraum serviert werden?
  • Ist der Einbau lufttechnischer Anlagen ausreichend?
  • Sind Vereinsgaststätten oder Raucherclubs auch vom Gesetz betroffen?
  • Kann das Rauchen bei privaten Festlichkeiten oder geschlossenen Gesellschaften in der Gaststätte erlaubt werden?
  • Ist das Rauchen von Wasserpfeifen (Shisha-Rauchen) auch verboten?
  • Unterliegen Betriebskantinen außerhalb öffentlicher Einrichtungen auch dem gesetzlichen Rauchverbot?
  • Was ist, wenn sich Gäste nicht an das Rauchverbot halten?
  • Kann ich als Gast den Wirt oder die Wirtin bemerken, wenn er oder sie trotz des Gesetzes das Rauchen in der Einrichtung erlauben?
  • Werde ich als Wirtin oder Wirt bestraft, wenn ich mich nicht an das Rauchverbot halte?

» Fragen zu Rauchräumen in anderen Bereichen

  • Dürfen auch in anderen Bereichen als Gaststätten Rauchräume eingerichtet werden?
  • Gelten für diese Räume die gleichen Regelungen, wie für die Rauchräume in Gaststätten?
  • Ist das Rauchen in Spielhallen (Spielotheken) erlaubt?
  • Können auch in anderen Einrichtungen wie Coiffeuren oder Rechtsanwaltskanzleien Rauchräume eingerichtet werden?

» Spezielle Fragen zu Sport-, Kultur-, Verwaltungs- und anderen Bereichen

  • Ist das Rauchen bei Sport- und Kulturveranstaltungen verboten?
  • Darf bei Konzerten, Theateraufführungen, Lesungen usw. geraucht werden?
  • Darf im Freien weiter geraucht werden?
  • Was ist bei der Errichtung von Rauchmöglichkeiten zu beachten?

» Wie sehen die Gesetzgebungen zum Nichtrauchendenschutz in anderen Bundesländern aus?

  • Inwieweit unterscheiden sich die Nichtraucherschutzgesetze von Brandenburg und Berlin?
  • Was wird vom Nichtrauchendenschutzgesetz des Bundes geregelt?