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06.08.2018Die Pressesprecherin teilt mit: Neuer Bescheid zu Großhandels- und Herstellungserlaubnis an Lunapharm | 123/2018

Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) hat heute einen neuen Bescheid zum Ruhen der Herstellungs- und Großhandelserlaubnis an die Lunapharm erlassen. Dieser soll verhindern, dass die Firma aus Blankenfelde-Mahlow weiterhandeln darf. Der Bescheid enthält eine ausführliche Darstellung der Tatsachen, insbesondere der jüngsten Erkenntnisse, die belegen, dass sich die Firma unter anderem als unzuverlässig erwiesen hat. Mit dem neuen Bescheid wurden die Großhandels- bzw. Herstellungserlaubnis für die nächsten 6 Monate ruhend gestellt. Weitere Tätigkeiten wurden untersagt. Die sofortige Vollziehung wurde angeordnet.

Zuvor hatte das LAVG heute einen Widerspruchsbescheid erlassen. Mit diesem neuen Bescheid wird der Widerruf der Betriebserlaubnis vom 20.07.2018 aufgehoben. Dies war nötig, da das Landesamt zu der Auffassung gelangt ist, dass die notwendigen Begründungen des ersten Bescheides nicht umfassend genug waren und somit einer rechtlichen Überprüfung nicht standgehalten hätten. Grund dafür war der enorme zeitliche Druck bei der Erstellung des Bescheides vom 20. Juli. Zudem konnten inzwischen Dank weiterer Aufklärungsbemühungen im LAVG neue Anhaltspunkte für eine auf neue Tatsachen gestützte Begründung gesammelt werden. Die Anordnung zum Ruhen der Betriebserlaubnis stellt zudem einen milderen Eingriff als der Widerruf der Erlaubnisse dar, hat aber die gleiche Folge, dass Lunapharm zunächst nicht mehr handeln darf.

Fazit: Lunapharm darf sechs Monate nicht handeln. In dieser Zeit kann geprüft werden, ob sich zum Beispiel im Rahmen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft der Verdacht auf Hehlerei bestätigt oder ob Lunapharm in die kriminellen europaweiten Machenschaften verstrickt ist.

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