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28.08.2018Bericht der Task Force Lunapharm

Am 28. August 2018 hat die Task Force Lunapharm ihren vorläufigen Untersuchungsbericht zu dem Fall vorgelegt. Der Bericht kommt u.a. zu dem Schluss, dass gesundheitliche Folgen für Patientinnen und Patienten weder bestätigt noch ausgeschlossen werden können. Er macht auch deutlich, dass der Aufsichtsbehörde spätestens im März 2017 ausreichend Erkenntnisse vorgelegen hätten, um die betreffenden Medikamente in Quarantäne zu nehmen und auf ihre Wirksamkeit zu untersuchen. Die Task Force hat mehrere unterschiedliche Faktoren identifiziert, die vermutlich dazu führten, dass dies unterblieb. So benennt der Bericht als begünstigende Umstände eine in qualitativer und quantitativer Hinsicht personell unzureichend besetzte Fachaufsicht im Ministerium und eine den Anforderungen nicht entsprechende personelle Besetzung der Aufsichtsbehörde im LAVG.

Ministerin Golze, die die Task Force zur Aufklärung eingesetzt hatte, hat daher entschieden, für die strukturellen und organisatorischen Mängel in der Arbeit der Behörde die politische Verantwortung zu tragen.  Sie hat daher gegenüber dem Ministerpräsidenten ihren sofortigen Rücktritt vom Amt der Ministerin erklärt.

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