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Arbeitnehmerfreizügigkeit

Flagge der Europäischen Union, Foto: © donfiore / Fotolia

Seit 1. Mai 2011 gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Mitgliedsstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, und seit 1. Januar 2014 auch für Rumänien und Bulgarien.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus diesen Ländern können ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten, eine Arbeitserlaubnis benötigen sie nicht mehr.

Flagge der Europäischen Union, Foto: © donfiore / Fotolia
Foto: © donfiore / Fotolia

Seit 1. Mai 2011 gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Mitgliedsstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, und seit 1. Januar 2014 auch für Rumänien und Bulgarien.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus diesen Ländern können ohne Beschränkungen in Deutschland arbeiten, eine Arbeitserlaubnis benötigen sie nicht mehr.


Rechtliche Grundlage

Die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehört neben der Niederlassungsfreiheit zur Personenfreizügigkeit als eine der vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie ist in Artikel 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankert.

Zur Umsetzung der Freizügigkeit hat der Rat der Europäischen Union die Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (zuletzt geändert am 29.04.2004) und die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit erlassen.

Die Möglichkeit einer Einschränkung dieses Rechts wurde für alle Angehörigen der Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union im Jahre 2004 beigetreten sind (Ausnahme Malta und Zypern), für maximal sieben Jahre gegeben (Übergangsregelung 2+3+2).

Danach waren Beschränkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien (sog. EU8-Staaten) bis zum 30. April 2011 zulässig.

Deutschland schöpfte diese Übergangsfrist in vollem Umfang aus. Mit dem Wegfall der Übergangsregelung ab 1. Mai 2011 haben Bürgerinnen und Bürger dieser EU-Mitgliedstaaten freien Zugang zum Arbeitsmarkt in Deutschland. Für Bulgarien und Rumänien, die zum 1. Januar 2007 beigetreten sind, tritt ab 1. Januar 2014 die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ein.

Die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gehört neben der Niederlassungsfreiheit zur Personenfreizügigkeit als eine der vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie ist in Artikel 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verankert.

Zur Umsetzung der Freizügigkeit hat der Rat der Europäischen Union die Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (zuletzt geändert am 29.04.2004) und die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit erlassen.

Die Möglichkeit einer Einschränkung dieses Rechts wurde für alle Angehörigen der Mitgliedstaaten, die der Europäischen Union im Jahre 2004 beigetreten sind (Ausnahme Malta und Zypern), für maximal sieben Jahre gegeben (Übergangsregelung 2+3+2).

Danach waren Beschränkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien (sog. EU8-Staaten) bis zum 30. April 2011 zulässig.

Deutschland schöpfte diese Übergangsfrist in vollem Umfang aus. Mit dem Wegfall der Übergangsregelung ab 1. Mai 2011 haben Bürgerinnen und Bürger dieser EU-Mitgliedstaaten freien Zugang zum Arbeitsmarkt in Deutschland. Für Bulgarien und Rumänien, die zum 1. Januar 2007 beigetreten sind, tritt ab 1. Januar 2014 die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit ein.


Recht auf freien Zugang zu einer Beschäftigung

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistet für jeden Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union das Recht auf freien Zugang zu einer Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat.

Eingeschlossen sind die Erlaubnis, sich auf eine angebotene Stelle zu bewerben, sich im Mitgliedstaat frei zu bewegen, sich dort aufzuhalten und nach den für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Staates geltenden Vorschriften eine Beschäftigung auszuüben sowie auch nach Beendigung der Beschäftigung im Hoheitsgebiet dieses Staates zu verbleiben.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistet für jeden Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union das Recht auf freien Zugang zu einer Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat.

Eingeschlossen sind die Erlaubnis, sich auf eine angebotene Stelle zu bewerben, sich im Mitgliedstaat frei zu bewegen, sich dort aufzuhalten und nach den für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Staates geltenden Vorschriften eine Beschäftigung auszuüben sowie auch nach Beendigung der Beschäftigung im Hoheitsgebiet dieses Staates zu verbleiben.


Europäisches Portal zur beruflichen Mobilität (EURES)

Die Europäische Kommission informiert mit dem Europäischen Portal zur beruflichen Mobilität (EURES) über die Arbeitsmarktentwicklung in den einzelnen europäischen Ländern.

EURES. Das europäische Job-Netzwerk. hilft bei der Suche nach eine Stelle im europäischen Ausland.

Die Europäische Kommission informiert mit dem Europäischen Portal zur beruflichen Mobilität (EURES) über die Arbeitsmarktentwicklung in den einzelnen europäischen Ländern.

EURES. Das europäische Job-Netzwerk. hilft bei der Suche nach eine Stelle im europäischen Ausland.


Land Brandenburg und Wojewodschaft Lubuskie bildeten deutsch-polnische Arbeitsgruppe

Brandenburg hat den Prozess der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit eng begleitet.

Das Arbeitsministerium des Landes Brandenburg hatte mit der Wojewodschaft Lubuskie eine deutsch-polnische Arbeitsgruppe gebildet. Die Arbeitsgruppe beschäftigte sich u.a. mit Fragen der Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den Arbeitsmarkt in der Region, mit einer vergleichenden Analyse der Arbeitsmärkte in Brandenburg und Lubuskie sowie mit der Fachkräftesicherung in beiden Regionen.

Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind in der Broschüre „Entwicklung eines deutsch-polnischen Arbeitsmarktes in der Region Brandenburg/Lubuskie – Potenziale und Chancen“ in Deutsch und Polnisch veröffentlicht (siehe Downloads unten).

Brandenburg hat den Prozess der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit eng begleitet.

Das Arbeitsministerium des Landes Brandenburg hatte mit der Wojewodschaft Lubuskie eine deutsch-polnische Arbeitsgruppe gebildet. Die Arbeitsgruppe beschäftigte sich u.a. mit Fragen der Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den Arbeitsmarkt in der Region, mit einer vergleichenden Analyse der Arbeitsmärkte in Brandenburg und Lubuskie sowie mit der Fachkräftesicherung in beiden Regionen.

Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind in der Broschüre „Entwicklung eines deutsch-polnischen Arbeitsmarktes in der Region Brandenburg/Lubuskie – Potenziale und Chancen“ in Deutsch und Polnisch veröffentlicht (siehe Downloads unten).