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Zuwanderung und Integration

Integrationskurs für Geflüchtete, Foto: © Frank Gärtner / Fotolia

Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine Querschnittsaufgabe, die der Bund, das Land und die Kommunen nur gemeinsam meistern können.

Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und die Bereitschaft zum Dialog. Nur dann können Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalität und Religion friedlich zusammenleben.

Integration gelingt nur als wechselseitiger Prozess. Sie setzt die Aufnahmebereitschaft der Mehrheitsgesellschaft voraus, ebenso aber auch die Bereitschaft der Zugewanderten, unsere Verfassungsordnung anzuerkennen und mit ihrer kulturellen Prägung Teil der in Deutschland lebenden Gesellschaft zu werden.

Wesentliche Faktoren für eine gelingende Integration sind das Erlernen der deutschen Sprache sowie der Zugang zu Bildung und Arbeit.

  • In Brandenburg lebten im Jahr 2018 rund 124.300 Ausländerinnen und Ausländer, davon rund 36.500 Flüchtlinge und Geduldete (Quelle: Ausländerzentralregister).
  • Damit beträgt ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung 5 Prozent.
  • Brandenburg hat im Jahr 2018 3.840 Asylsuchende neu aufgenommen (2017: 4.515, 2016: 9.817, 2015: 28.124, 2014: 6.315) (Quelle: Innenministerium).
Integrationskurs für Geflüchtete, Foto: © Frank Gärtner / Fotolia
Foto: © Frank Gärtner / Fotolia

Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine Querschnittsaufgabe, die der Bund, das Land und die Kommunen nur gemeinsam meistern können.

Integration braucht gegenseitigen Respekt, Toleranz und die Bereitschaft zum Dialog. Nur dann können Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalität und Religion friedlich zusammenleben.

Integration gelingt nur als wechselseitiger Prozess. Sie setzt die Aufnahmebereitschaft der Mehrheitsgesellschaft voraus, ebenso aber auch die Bereitschaft der Zugewanderten, unsere Verfassungsordnung anzuerkennen und mit ihrer kulturellen Prägung Teil der in Deutschland lebenden Gesellschaft zu werden.

Wesentliche Faktoren für eine gelingende Integration sind das Erlernen der deutschen Sprache sowie der Zugang zu Bildung und Arbeit.

  • In Brandenburg lebten im Jahr 2018 rund 124.300 Ausländerinnen und Ausländer, davon rund 36.500 Flüchtlinge und Geduldete (Quelle: Ausländerzentralregister).
  • Damit beträgt ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung 5 Prozent.
  • Brandenburg hat im Jahr 2018 3.840 Asylsuchende neu aufgenommen (2017: 4.515, 2016: 9.817, 2015: 28.124, 2014: 6.315) (Quelle: Innenministerium).

Aktueller Aufruf: Förderung für Maßnahmen zur Verbesserung der Aufnahme- und Integrationsbedingungen für geflüchtete Menschen

Das Sozialministerium fördert ab dem Jahr 2020 Projekte zur Verbesserung der Aufnahme- und Integrationsbedingungen für geflüchtete Menschen. Interessierte Träger werden mit diesem Aufruf um Einreichung von Projektanträgen gebeten. Antragstellung: bis 30.Oktober 2019

Das Sozialministerium fördert ab dem Jahr 2020 Projekte zur Verbesserung der Aufnahme- und Integrationsbedingungen für geflüchtete Menschen. Interessierte Träger werden mit diesem Aufruf um Einreichung von Projektanträgen gebeten. Antragstellung: bis 30.Oktober 2019


Landesintegrationskonzept

Zuwanderung und Integration sind wichtige Politikfelder für Brandenburg. Die Landesregierung orientiert sich vor allem an den Chancen, die Zuwanderung und Integration bieten und an den Potenzialen der Menschen mit Migrationshintergrund.

Das Landesintegrationskonzept Brandenburg steht unter dem Titel „Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg“.

Unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände, Kommunen, Initiativen der Flüchtlingsarbeit sowie Verbänden und Vertretungen der Menschen mit Migrationshintergrund wurde das Konzept von der Landesregierung erarbeitet und im Jahr 2017 in einer aktualisierten Fassung vorgelegt.

Das Landesintegrationskonzept ist in sieben Handlungsfeldern gegliedert:

  • Interkulturelle Öffnung und Willkommenskultur,
  • Überwindung von Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus,
  • Bildung,
  • Berufliche Perspektiven,
  • Gesundheitliche Versorgung,
  • Zeitgemäße Asyl- und Flüchtlingspolitik und
  • Gesellschaftliche Teilhabe.

Zuwanderung und Integration sind wichtige Politikfelder für Brandenburg. Die Landesregierung orientiert sich vor allem an den Chancen, die Zuwanderung und Integration bieten und an den Potenzialen der Menschen mit Migrationshintergrund.

Das Landesintegrationskonzept Brandenburg steht unter dem Titel „Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg“.

Unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände, Kommunen, Initiativen der Flüchtlingsarbeit sowie Verbänden und Vertretungen der Menschen mit Migrationshintergrund wurde das Konzept von der Landesregierung erarbeitet und im Jahr 2017 in einer aktualisierten Fassung vorgelegt.

Das Landesintegrationskonzept ist in sieben Handlungsfeldern gegliedert:

  • Interkulturelle Öffnung und Willkommenskultur,
  • Überwindung von Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus,
  • Bildung,
  • Berufliche Perspektiven,
  • Gesundheitliche Versorgung,
  • Zeitgemäße Asyl- und Flüchtlingspolitik und
  • Gesellschaftliche Teilhabe.

Landesintegrationsgipfel

Auf dem Weg zur Umsetzung des Landesintegrationskonzeptes fand am 22. August 2018 ein Integrationsgipfel des Landes Brandenburg statt.

Über 240 Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden, Initiativen und Migrantenorganisationen kamen dazu nach Potsdam. Gemeinsam diskutierten sie, wie die Integration von Geflüchteten im Land Brandenburg weiter verbessert werden kann. Ministerpräsident Dietmar Woidke dankte bei der Eröffnung allen, die sich engagieren. Er betonte zugleich, Integration müsse als Chance begriffen werden.

Auf dem Weg zur Umsetzung des Landesintegrationskonzeptes fand am 22. August 2018 ein Integrationsgipfel des Landes Brandenburg statt.

Über 240 Akteurinnen und Akteure aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden, Initiativen und Migrantenorganisationen kamen dazu nach Potsdam. Gemeinsam diskutierten sie, wie die Integration von Geflüchteten im Land Brandenburg weiter verbessert werden kann. Ministerpräsident Dietmar Woidke dankte bei der Eröffnung allen, die sich engagieren. Er betonte zugleich, Integration müsse als Chance begriffen werden.


Flüchtlinge und Asylsuchende

Flüchtlinge und Asylsuchende sind Menschen, die aus ihrer Heimat vor Krieg, Gewalt, Verfolgung oder Not geflohen sind.

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur - wie in vielen anderen Staaten - auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang.

Deutschland ist aber auch aus humanitären Gründen verpflichtet, diesen Menschen Schutz zu bieten und ihnen in angemessener Art und Weise zu helfen.

Flüchtlinge und Asylsuchende sind Menschen, die aus ihrer Heimat vor Krieg, Gewalt, Verfolgung oder Not geflohen sind.

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland genießen politisch Verfolgte Asyl. Das Asylrecht wird in Deutschland nicht nur - wie in vielen anderen Staaten - auf Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang.

Deutschland ist aber auch aus humanitären Gründen verpflichtet, diesen Menschen Schutz zu bieten und ihnen in angemessener Art und Weise zu helfen.


Aufnahme von Geflüchteten in Brandenburg

Jedes Bundesland muss einen bestimmten Anteil von Asylsuchenden aufnehmen. Die Verteilung innerhalb Deutschlands auf die einzelnen Länder erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Er wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet. Nach der aktuellen Verteilungsquote muss Brandenburg 3,06 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen.

Die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg befindet sich in Eisenhüttenstadt (Kreis Oder-Spree). Sie gehört zu der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), die der Dienst- und Fachaufsicht des Ministeriums des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) untersteht.

In der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Asylsuchenden während der ersten Wochen des Asylverfahrens untergebracht. Das Asylverfahren selbst wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Eisenhüttenstadt durchgeführt. Das Land ist deshalb dort nur für die Unterbringung und Betreuung zuständig.

Grundsätzlich werden Asylsuchende aus der Erstaufnahmeeinrichtung nach längstens sechs Monaten auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Die Aufnahme und vorläufige Unterbringung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte (rechtliche Grundlage: Landesaufnahmegesetz).

Die Verteilung erfolgt auf der Grundlage einer vorrangig die Einwohnerzahl berücksichtigenden Quote (Aktueller Verteilerschlüssel siehe Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung - Anlage 2). Für die Verteilung der Asylsuchenden auf die Kommunen ist die Zentrale Ausländerbehörde verantwortlich.

Jedes Bundesland muss einen bestimmten Anteil von Asylsuchenden aufnehmen. Die Verteilung innerhalb Deutschlands auf die einzelnen Länder erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Er wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet. Nach der aktuellen Verteilungsquote muss Brandenburg 3,06 Prozent der Flüchtlinge aufnehmen.

Die Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg befindet sich in Eisenhüttenstadt (Kreis Oder-Spree). Sie gehört zu der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH), die der Dienst- und Fachaufsicht des Ministeriums des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) untersteht.

In der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Asylsuchenden während der ersten Wochen des Asylverfahrens untergebracht. Das Asylverfahren selbst wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Eisenhüttenstadt durchgeführt. Das Land ist deshalb dort nur für die Unterbringung und Betreuung zuständig.

Grundsätzlich werden Asylsuchende aus der Erstaufnahmeeinrichtung nach längstens sechs Monaten auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Die Aufnahme und vorläufige Unterbringung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte (rechtliche Grundlage: Landesaufnahmegesetz).

Die Verteilung erfolgt auf der Grundlage einer vorrangig die Einwohnerzahl berücksichtigenden Quote (Aktueller Verteilerschlüssel siehe Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung - Anlage 2). Für die Verteilung der Asylsuchenden auf die Kommunen ist die Zentrale Ausländerbehörde verantwortlich.


Landesrechtliche Bestimmungen zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Das Landesaufnahmegesetz regelt die Aufnahme, vorläufige Unterbringung und migrationsspezifische soziale Unterstützung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Die Aufnahme und vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes sind öffentliche Aufgaben, die in Brandenburg den Landkreisen und kreisfreien Städten als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung übertragen wurden.

Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

Die Landesregierung Brandenburg hat im Jahr 2015 die Novellierung der landesrechtlichen Bestimmungen zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen auf den Weg gebracht und sich somit auch angesichts der aktuellen Herausforderungen zu einer humanitären und zeitgemäßen Flüchtlingspolitik auf Landesebene bekannt.

Mit dem neuen Landesaufnahmegesetz wurden insbesondere die Unterbringung, Betreuung und soziale Unterstützung von Asylsuchenden in den Kommunen verbessert.

Das Land unterstützt die Kommunen stärker bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten in Wohnungen  und übernimmt die Kosten für die medizinische Versorgung vollständig. Außerdem wurde eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Neu aufgenommen ist im Gesetz außerdem die soziale Unterstützung durch Migrationssozialarbeit.

Durchführung und Erstattung

Durch das am 1. April 2016 in Kraft getretene novellierte Landesaufnahmegesetz und die es konkretisierenden Bestimmungen der Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und der Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung wurden sowohl für die aufgenommenen Personen als auch für die kommunalen Aufgabenträger die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert.

Die Kosten für die Erfüllung dieser Aufgabe werden ihnen vom Land Brandenburg erstattet. Zuständig für das Erstattungsverfahren ist das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV).

Das Landesaufnahmegesetz regelt die Aufnahme, vorläufige Unterbringung und migrationsspezifische soziale Unterstützung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Die Aufnahme und vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes sind öffentliche Aufgaben, die in Brandenburg den Landkreisen und kreisfreien Städten als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung übertragen wurden.

Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

Die Landesregierung Brandenburg hat im Jahr 2015 die Novellierung der landesrechtlichen Bestimmungen zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen auf den Weg gebracht und sich somit auch angesichts der aktuellen Herausforderungen zu einer humanitären und zeitgemäßen Flüchtlingspolitik auf Landesebene bekannt.

Mit dem neuen Landesaufnahmegesetz wurden insbesondere die Unterbringung, Betreuung und soziale Unterstützung von Asylsuchenden in den Kommunen verbessert.

Das Land unterstützt die Kommunen stärker bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten in Wohnungen  und übernimmt die Kosten für die medizinische Versorgung vollständig. Außerdem wurde eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Neu aufgenommen ist im Gesetz außerdem die soziale Unterstützung durch Migrationssozialarbeit.

Durchführung und Erstattung

Durch das am 1. April 2016 in Kraft getretene novellierte Landesaufnahmegesetz und die es konkretisierenden Bestimmungen der Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung und der Landesaufnahmegesetz-Erstattungsverordnung wurden sowohl für die aufgenommenen Personen als auch für die kommunalen Aufgabenträger die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert.

Die Kosten für die Erfüllung dieser Aufgabe werden ihnen vom Land Brandenburg erstattet. Zuständig für das Erstattungsverfahren ist das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV).


Landesintegrationsbeirat des Landes Brandenburg - Gruppenfoto im Dezember 2018
Landesintegrationsbeirat des Landes Brandenburg - Gruppenfoto im Dezember 2018
Foto: Johanna Bergmann

Landesintegrationsbeirat

Der Landesintegrationsbeirat berät die Landesregierung in allen Fragen der Integration und Migration. Das Gremium begleitet auch die Umsetzung und Weiterentwicklung des Landesintegrationskonzeptes. Weiterlesen

Der Landesintegrationsbeirat berät die Landesregierung in allen Fragen der Integration und Migration. Das Gremium begleitet auch die Umsetzung und Weiterentwicklung des Landesintegrationskonzeptes. Weiterlesen


Dr. Doris Lemmermeier
Dr. Doris Lemmermeier

Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg

Dr. Doris Lemmermeier ist die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg. Weiterlesen

Dr. Doris Lemmermeier ist die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg. Weiterlesen


Logo IQ Netzwerk Brandenburg
Logo IQ Netzwerk Brandenburg

IQ Netzwerk Brandenburg

Das IQ Netzwerk Brandenburg wurde 2011 gegründet und ist im Arbeitsministerium angesiedelt. Ziel des Netzwerkes ist es, die Arbeitsmarktintegration von erwachsenen Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg zu verbessern. Weiterlesen

Das IQ Netzwerk Brandenburg wurde 2011 gegründet und ist im Arbeitsministerium angesiedelt. Ziel des Netzwerkes ist es, die Arbeitsmarktintegration von erwachsenen Migrantinnen und Migranten im Land Brandenburg zu verbessern. Weiterlesen



Broschüre: Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg - Landesintegrationskonzept Brandenburg

Titel: Zuwanderung und Integration als Chance für Brandenburg / Landesintegrationskonzept Brandenburg, 2017