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Persönliches Budget

Seit dem 1. Januar 2008 können jetzt alle Menschen mit Behinderungen das Persönliche Budget beantragen. Rechtsgrundlage für die Gewährung des Persönlichen Budgets ist § 17 Abs. 2 Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX).
Danach können Leistungen zur Teilhabe auf Antrag auch in Form eines Persönlichen Budgets ausgeführt werden. Anspruch auf ein Persönliches Budget haben Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen i.S. § 2 SGB IX, sofern sie leistungsberechtigt im Sinne des SGB IX sind. Das Persönliche Budget wird unabhängig von Alter, Art und Schwere der Behinderung sowie deren Ursache gewährt.
Das Persönliche Budget ist ein in der Regel fester Geldbetrag, der auch als Gutschein ausgegeben werden kann.
Mit dem Persönlichen Budget kann jeder Mensch mit Behinderungen selbstbestimmt und eigenverantwortlich die notwendigen Rehabilitations-, Teilhabe- und Pflegeleistungen bei einem oder mehreren Anbieter(n) einkaufen oder selbst organisieren.
Das Persönliche Budget löst das bisherige Dreieck zwischen Leistungsträger, Leistungsempfänger/-innen und Leistungserbringer auf. Das heißt, mit dem Geld bezahlen sie die Hilfe und Unterstützung, die sie benötigen und wählen dafür ihren Leistungserbringer selbst aus. Das Persönliche Budget ist jedoch keine zusätzliche Leistung, sondern eine neue Form der Leistungserbringung.

Voraussetzung gemäß § 17 Abs. (2) Satz 4 SGB IX ist, dass sich diese Leistungen auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe beziehen und als Geldleistung oder durch Gutscheine erbracht werden könnten.

In den Handlungsempfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation „Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget“ vom 01.04.2009, finden Sie u.a. Informationen, was ist ein Persönliches Budget, wer hat Anspruch, wer gewährt ein Persönliches Budget und was ist überhaupt budgetfähig.
Desweiteren ist darin das Muster eines Antrages sowie das Muster einer Zielvereinbarung enthalten.

Weitere Informationen

Außerdem können Sie sich auch in diesen Fragen an den/die kommunale(n) Behindertenbeauftragte(n) Ihres Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt wenden.

Materialien zum Download