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20.07.2018Gesundheitsministerin Diana Golze beruft Task Force zur Aufklärung des Medikamentenskandals und ergreift Maßnahmen zur Umstrukturierung in ihrer Behörde - Lunapharm wurde Betriebserlaubnis entzogen | 116/2018

Gesundheitsministerin Diana Golze hat heute eine Task Force zur Aufklärung sämtlicher Vorwürfe rund um den Handel mit Krebsmedikamenten unter Leitung von Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt berufen. In der Task Force werden neben Verwaltungsexperten insbesondere Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft sowie Prof. Dr. Martin Schulz, Vorsitzender der Arzneimittelkommission der deutschen Apotheker, sowie die Justiziarin des MASGF, Susanne Köhler, mitwirken. 

Ministerin Diana Golze informierte in diesem Zusammenhang, dass der Firma Lunapharm am heutigen Nachmittag der Bescheid über den Entzug der Betriebserlaubnis sowie der Herstellungs- und Großhandelserlaubnis für Medikamente zugestellt wurde. 

Die Ministerin sagte heute auch: „Ausdrücklich möchte ich mich persönlich bei den Patientinnen und Patienten und ihren Angehörigen entschuldigen. Es liegt mir am Herzen, dass wir schnell aufklären und vor allem sämtliche Maßnahmen ergreifen, damit so etwas nie wieder passieren kann.“ 

Die Ministerin hat mit Wirkung vom heutigen Tag außerdem verschiedene Maßnahmen innerhalb ihres Hauses ergriffen, die der weiteren Aufklärung dienen werden. Golze: „Es wurde nach allem, was wir jetzt wissen, eindeutig gegen bestehende Regeln verstoßen, die zu diesem Behördenversagen geführt haben. Ich habe veranlasst, dass die komplette Aufgabe der Arzneimittelaufsicht der Abteilungsleitung 4 meines Hauses entzogen und ab sofort der Abteilung 1 zugewiesen wird. Die Referatsleitung, der diese Aufgabe bislang oblag, wird im MASGF mit anderen Aufgaben betraut. Gegen einen Mitarbeiter des zuständigen Fachbereiches wurde heute Strafanzeige erstattet, ihm habe ich heute außerdem ein Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte erteilt. In Abhängigkeit der weiteren Erkenntnisse wird das MASGF mögliche Disziplinarverfahren sowie eventuelle arbeitsrechtliche Schritte gegen betroffene Beschäftigte des LAVG an sich ziehen und durchführen.“ 

Zu den gegenwärtig laufenden Maßnahmen erklärte Diana Golze: „Ich werde in der kommenden Woche ausführlich vor dem Gesundheitsausschuss des Landtages berichten. Ab heute ist eine Telefon-Hotline geschaltet, die seit dem Morgen sehr stark frequentiert wird. Wir sind dabei, den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern weitreichende Auskunft zu ihren Fragen zu geben. Eine wesentliche Empfehlung für alle ist, sich hinsichtlich ihrer persönlichen Medikamentensituation an den behandelnden Arzt zu wenden, denn nur dieser kann eine Aussage darüber treffen, welche Medikamente tatsächlich verabreicht worden sind.“ Eine vollständige Liste der betroffenen Medizinprodukte und weitere Informationen können ab heute auf der Internetseite des MASGF eingesehen werden. Dort steht auch ein FAQ zur Verfügung, welches ständig aktualisiert wird. 

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